Vorab der kleine Hinweis: Dies ist nur ein Erfahrungsbericht und stellt keine Rechtsberatung dar. Sollten Sie einen ähnlich gelagerten Fall haben, kontaktieren Sie unverzüglich einen spezialisierten Anwalt!
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Wer mich kennt, der weiß, dass ich schon seit Jahren mit E.on-Hanse über Kreuz bin wegen derer Gaspreise. Ich bin zwar glücklicherweise seit Anfang letzen Jahres kein Kunde mehr bei dem Verein, aber davor habe ich jeden Widerspruch gegen die Gaspreiserhöhungen, wie von der Verbraucherzentrale Hamburg empfohlen, mitgemacht. Der aktuelle Stand stellt sich so dar, dass E.on-Hanse der Meinung ist, noch gut 700 Euro von mir zu bekommen und deswegen Ende 2008 auch einen Mahnbescheid beim Amtsgericht beantragt hat.
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Ich habe gerade im Netz einen Artikel gefunden, in dem davon ausgegangen wird, dass auch für Blogs eine Impressumspflicht besteht, da sie sich oftmals an der Grenze zum Journalismus befinden. Auch wird dort klar gesagt, was in das Impressum gehört. Nämlich nicht nur eine Mail-Adresse sondern der vollständige Name und die Anschrift des Betreibers des Blogs.

Passend dazu habe ich vor einigen Tagen von meinem Onkel ein Merkblatt vom des Bundesministeriums der Justiz bekommen, das sich auch mit dem Impressum von Webseiten, oder wie es richtig heißt „Anbieterkennzeichnung“, auseinandersetzt.

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU das sogenannte „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ beschlossen. Meiner Meinung nach ein schwarzer Tag für unsere Demokratie und Rechtstaatlichkeit.

Da kann man sich jetzt fragen: „Warum? Ist doch toll, wenn Kinderpornographie bekämpft werden soll!“

Leider bekämpft das Gesetz keine Kinderpornographie. Ich kann von  mir behaupten, dass ich zu den Menschen gehöre, die sich im Internet tummeln, seit es Mitte der 90er auch in Deutschland möglich wurde, sich einfach mit dem Netz der Netze zu verbinden. Außerdem nutze ich das Netz nicht nur, ich betreiben als Hoster auch selber einen kleinen Teil des Internets und zwar geschäftlich. Während meiner ganzen Zeit der Netznutzung sind mir auf keiner Website kinderpornographische Inhalte begegnet. Lediglich in den eine zeitlang beliebten Tauschbörsen wie Kazaa oder Emule sind mir solche Videos einmal untergekommen.
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