Im heuten Ausschuss für Verkehr und Umwelt des Bezirks HH-Mitte kam es gleich am Anfang der Sitzung zu einem Eklat um den GAL-Abgeordneten Michael Osterburg. Aufgrund der langen Tagesordnung hatte dieser zu Beginn vorgeschlagen die Punkte 2 und 3, zu denen extra Referenten eingeladen wurde von der Tagesordnung zu streichen. Dabei ging es einmal um die Umgestaltung der Davidtreppe, St. Pauli mit einem Referenten von Breimann & Bruun, sowie um ein Gutachten zum Thema Spatzen mit dem Referenten Herrn Mitschke.
Weiterlesen... (560 words)

Nachdem vor einiger Zeit die öffentliche Anhörung zum Hammer Park stattgefunden hat, hat die CDU-Fraktion im Bezirk Mitte aus ihrer Sicht die Ergebnisse der Anhörung in einen Antrag für den Hauptausschuss gegossen und dazu heute eine Pressemitteilung rausgegeben. Beides gibt es hier zum Nachlesen:

CDU Antrag – Bürgerwünsche zum Hammer Park aufnehmen – Ergebnisse der öffentlichen Anhörung umsetzen!
Pressemitteilung zu dem Antrag

Ich war am 17. Mai in der Wiechernschule am Horner Weg zur öffentlichen Anhörung zum Thema Baumaßnahmen im Hammer Park. Als Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Umwelt im Bezirk Hamburg-Mitte hatte ich dazu auch eine Einladung erhalten, weil dieser Termin Teil der Ausschußarbeit war. Hintergrund ist, dass aus Sonderinvestitionsprogrammen (u.a. dem Konjunkturpaket des Bundes) insgesamt 450.000 Euro für die Umgestaltung und Instandsetzung des Hammer Parkr zur Verfügung stehen. Ursprünglich haben die SPD und die GAL in der Bezirksverwaltung unter sich ausgekungelt, was dort gemacht werden soll, und wollten dies schön öffentlichkeitswirksam über die Medien Präsentieren. Auf das Betreiben der CDU-Fraktion im Bezirk wurde dann jedoch eine öffentliche Anhörung zu dem Thema beschlossen, damit auch die Anwohner in dem Verfahren zu Wort kommen. Immerhin sind sie es, die den Park und seine Bedürfnisse am besten kennen. Leider litten die SPD und die GAL an dem Abend etwas an Amnesie und konnten sich nicht mehr daran erinnern, dass sie die öffentliche Anhörung ursprünglich gar nicht wollten, sondern stellten dies als ihre Idee dar. Aber Peter Herkenrath konnte das dann doch noch geradestellen, wenn es auch eher wie parteipolitisches Geplänkel rüberkam.
Weiterlesen... (1009 words)