Ich bin ja ein entschiedener Gegner sozialistischer Ideen und da habe ich letztens im Heise-Forum (!) im Rahmen einer Diskussion um die Versteigerung der Mobilfunklizenzen folgenden, wunderbaren Betrag gefunden, der sehr anschaulich darstellt, warum Kapitalismus/Marktwirtschaft im Gegensatz zu Kommunismus/Sozialismus einfach besser funktioniert und trotz aller Nachteile den Einzelnen besser teilhaben lässt.

Der Beitrag ist im Original von /mecki78 und der Thread dazu lässt sich abrufen unter diesem Link.
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Ich bekam letzte Woche eine Mail von info@ubgnet.de mit dem Titel „Wichtige Mitteilung“. Eigentlich wollte ich das gleich als Spam löschen, weil ich keine ubgnet kenne und der Titel ein typischer Spam-Titel ist. Aber ich hab doch mal reingeschaut. Anscheinend wurden von den Servern der „Union Betriebs-GmbH“, die der CDU Deutschland gehört, Daten über einige CDU-Mitglieder kopiert. Richtig spannend sind die Daten jetzt nicht. Nämlich Nachname, Mitgliedsnummer, Mailadresse und eine interne Nummer, die eigentlich nur die Mitgliedsnummer mit einem Vorspann ist. Hier mal die Mail dazu. Ist ja nix Geheimes:

Sehr geehrter Herr Körner,
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Vor einiger Zeit habe ich aus dem Regionalausschuss für Horn, Hamm und Borgfelde berichtet, dass dort ein Antrag beschlossen wurde, die drei Stadtteile Hamm-Nord, Hamm-Mitte und Hamm-Süd zu einem Stadtteil Hamm zusammenzulegen. Zu der Einladung zur heutigen Sitzung des Ausschusses wurde eine Mitteilung der Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg beigefügt, deren Inhalt ich so lese, dass die Zusammenlegung wohl zum 1. Januar 2011 zusammen mit einem bereits geplanten „Gesetz zur räumlichen Gliederung der Freien und Hansestadt Hamburg“ geplant ist.

Antwort Innenbehörde Zusammenlegung Hamm

Bei schönstem Sonnenschein kamen heute beim Landesparteitag im Radison Blu am CCH die Delegierten der Hamburger CDU zusammen, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Nach zwei meiner Meinung nach sehr guten Reden von Frank Schira, dem geschäftsführenden Landesvorsitzenden und dem ersten Bürgermeister Ole von Beust, die ein klares Statement für die schwarz-grüne Koalition abgegeben haben und damit Spekulationen der SPD nach vorgezogenen Neuwahlen eine klare Absage erteilt haben, ging es in den Wahlmarathon für den neuen Landesvorstand. Zur Wahl stand Frank Schira, der nun auch „ordentlicher“ Landesvorsitzender werden sollte. Zuvor kündigte er an, in Zukunft den innerparteilichen Dialog und die Partizipation der Ortsverbände stärken zu wollen. Ein wichtiges Instrument dafür solle sein, dass der Landesvorstand innerhalb eines Jahres alle Ortsverbände besuchen wolle, um mit den Mitgliedern ins Gespräch zu kommen, sowie die bereits eingeführte Mitgliedersprechstunde im Leinpfad fortzuführen.
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Auf der letzten Sitzung des Regionalausschusses für Horn, Hamm und Borgfelde wurde ein interfraktioneller Antrag (Drucksache 19/7/10) von CDU, SPD und GAL beschlossen, dessen Ziel es ist, die drei Stadtteile Hamm-Nord, Hamm-Mitte und Hamm-Süd zu einem Stadtteil zusammenzulegen.

Hintergrund des Antrages ist zum einen, dass in der Regel von Hamm als Stadtteil gesprochen wird, wie man ja schon an der Benennung des Regionalausschusses (Horn/Hamm/Borgfelde und nicht Horn/Hamm-Nord/Hamm-Mitte/Hamm-Süd/Borgfelde) sehen kann. Außerdem war einer der damaligen Gründe für die Dreiteilung Hamms im Zuge des Groß-Hamburg-Gesetzes der Nazis die hohe Bevölkerungszahl vor dem zweiten Weltkrieg. Ein weiterer Grund für gerade diese Einteilung war auch, dass die NSDAP damals drei Ortsverbände in Hamm unterhielt, deren Zuschnitt dann auch die Grundlage für die aktuell bestehenden Grenzen war. Diese Einteilung wurde dann nach dem Krieg so beibehalten.
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Hab ich mich gerade totgelacht! Auf Spiegel online gibt es einen netten „offenen Brief“ von Henryk M. Broder an Herrn Westerwelle. Im Moment kann man ja in den Medien hören, dass Deutschland den Taliban in Afghanistan einen Anreiz geben möchte auszusteigen. Quasi reumütig dem Extremismus abzuschwören. Dafür sollen diese Aussteiger quasi finanzielle Unterstützung bekommen. Nun ja nicht nur, aber das macht ja nichts. Auf jeden Fall bietet Herr Broder in seinem Brief dem Außenminister an, dass er gar nicht erst Taliban wird und dafür gerne etwas Geld und Sachleistungen hätte. Alternativ würde er auch einfach erst bei den Taliban anheuern und dann reumütig wieder damit aufhören. Aber nur, wenn er auch was von der Kohle bekommt. Meiner Meinung nach einfach genial geschrieben. Vor allem trifft er damit genau das Problem: Hier wird mal wieder schnell etwas Kohle bewilligt für ein Projekt, das vollkommen sinnlos ist und geradzu dazu einlädt zu bescheissen.

Also unsere Politiker haben doch manchmal echt nen Schaden. Besonders wenn sich mal wieder irgendwelche Hinterbänkler oder Provinzler profilieren wollen. Da gibt es doch jetzt tatsächlich für Kiel ne neue Plakette, die man sich in die Windschutzscheibe kleben darf, wenn der eigene Wagen „wenig“ CO2 ausstößt, um dann for free in der Stadt parken zu können. Was soll man sich denn noch alles in die Scheibe kleben? Man stelle sich mal einen Kieler vor, der jetzt im Jahr ab und an auch mal in die Schweiz, Tschechien und Österreich fährt und außerdem noch die grüne „Umweltplakette“ hat, damit er auch mal nach Hannover oder Berlin reindarf.  Der arme Mensch hat dann fünf Plaketten in seiner Windschutzscheibe kleben. Wenn jetzt noch in Deutschland die Maut eingeführt wird dann wird’s noch eine mehr. Aber das soll ja angeblich nicht geschehen. Und wenn, dann bekommen wir auch so ne tolle OBU. Mindestens genauso dämlich. Nun ja ich warte auf den ersten Unfall, der dadurch verursacht wurde, dass der Fahrer durch einen der vielen „Bapperl“ nicht durchgucken konnte.

Im heuten Ausschuss für Verkehr und Umwelt des Bezirks HH-Mitte kam es gleich am Anfang der Sitzung zu einem Eklat um den GAL-Abgeordneten Michael Osterburg. Aufgrund der langen Tagesordnung hatte dieser zu Beginn vorgeschlagen die Punkte 2 und 3, zu denen extra Referenten eingeladen wurde von der Tagesordnung zu streichen. Dabei ging es einmal um die Umgestaltung der Davidtreppe, St. Pauli mit einem Referenten von Breimann & Bruun, sowie um ein Gutachten zum Thema Spatzen mit dem Referenten Herrn Mitschke.
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Nachdem vor einiger Zeit die öffentliche Anhörung zum Hammer Park stattgefunden hat, hat die CDU-Fraktion im Bezirk Mitte aus ihrer Sicht die Ergebnisse der Anhörung in einen Antrag für den Hauptausschuss gegossen und dazu heute eine Pressemitteilung rausgegeben. Beides gibt es hier zum Nachlesen:

CDU Antrag – Bürgerwünsche zum Hammer Park aufnehmen – Ergebnisse der öffentlichen Anhörung umsetzen!
Pressemitteilung zu dem Antrag

 Heute abend hatte die Hamburger CDU zum Landesausschuss ins CCH geladen. Thema war die Schulpolitik. Es war dieses Mal aber kein gewöhnlicher Landesausschuss, bei dem nur die üblichen Deligierten anwesend und redeberechtigt waren. Dieses Mal waren auch alle Mitglieder der Hamburger CDU eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Michael Freytag merkte dazu an, dass es das erste Mal sei, dass die Hamburger CDU solch einen Weg der innerpartelichen Demokratie geht. Da hat er wohl einen Landesausschuss im letzten Jahr im Bürgerhaus Wilhelmsburg vergessen. Da ging es zwar um ein anderes Thema. Aber auch dort waren schon einmal alle Mitglieder eingeladen.
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