Zusammenlegung der 3 Hamburger Hammer Stadtteile vorraussichtlich zum 01.01.2011
Vor einiger Zeit habe ich aus dem Regionalausschuss für Horn, Hamm und Borgfelde berichtet, dass dort ein Antrag beschlossen wurde, die drei Stadtteile Hamm-Nord, Hamm-Mitte und Hamm-Süd zu einem Stadtteil Hamm zusammenzulegen. Zu der Einladung zur heutigen Sitzung des Ausschusses wurde eine Mitteilung der Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg beigefügt, deren Inhalt ich so lese, dass die Zusammenlegung wohl zum 1. Januar 2011 zusammen mit einem bereits geplanten „Gesetz zur räumlichen Gliederung der Freien und Hansestadt Hamburg“ geplant ist.
Dienstag, 7. September 2010 19:09
Also der Weg scheint so zu sein, dass die Bezirksversammlung das kommende Woche beschliessen muss. Dann muss das Bezirksamt das bis spätestens 30.09. bei der Behörde für Inneres einreichen. Woraufhin die Umbenennung dann in ein Gesetz aufgenommen wird, das de Bürgerschaft dann beschliesst. Wenn alle Fristen eingehalten werden, tritt das zum 1.1.2011 in Kraft ansonsten erst zum 1.1.2012, da wegen der Statistik solche Änderungen nur zum 1.1. in Kraft treten können.
Mittwoch, 8. September 2010 1:24
Schöne Sache! Ich hatte eine Veranstaltung im Rathaus heute, aber nächstes Mal bin ich wieder im Regionalausschuss dabei.
Donnerstag, 9. September 2010 16:39
Wir waren übrigens miserabel vertreten. CDU war nur zu dritt. Aber dafür gings auch schnell um. Haben ein paar Dinge geschoben und Ding sollte kommende Woche im Verkehrsausschuss besprochen werden. Ich meine, das war das Teil mit der Ampelanlage im Washingtoner Weg. Die wurde für den Erneuerung des Radweges abgebaut und kann jetzt aus albernen Gründen nicht wieder genau so aufgebaut werden, weil es ja ne Neueinrichtung ist und jetzt nur noch LED-Ampeln gebaut werden düften. Die Kosten dafür soll der Bezirk aus dem Titel für die Instandhaltung der Radwege zahlen. Damit würde allein die Neubau der Ampelanlage 75% der Gesamt-Mittel dieses Titels binden.