Vor einiger Zeit habe ich aus dem Regionalausschuss für Horn, Hamm und Borgfelde berichtet, dass dort ein Antrag beschlossen wurde, die drei Stadtteile Hamm-Nord, Hamm-Mitte und Hamm-Süd zu einem Stadtteil Hamm zusammenzulegen. Zu der Einladung zur heutigen Sitzung des Ausschusses wurde eine Mitteilung der Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg beigefügt, deren Inhalt ich so lese, dass die Zusammenlegung wohl zum 1. Januar 2011 zusammen mit einem bereits geplanten „Gesetz zur räumlichen Gliederung der Freien und Hansestadt Hamburg“ geplant ist.

Antwort Innenbehörde Zusammenlegung Hamm

Auf der letzten Sitzung des Regionalausschusses für Horn, Hamm und Borgfelde wurde ein interfraktioneller Antrag (Drucksache 19/7/10) von CDU, SPD und GAL beschlossen, dessen Ziel es ist, die drei Stadtteile Hamm-Nord, Hamm-Mitte und Hamm-Süd zu einem Stadtteil zusammenzulegen.

Hintergrund des Antrages ist zum einen, dass in der Regel von Hamm als Stadtteil gesprochen wird, wie man ja schon an der Benennung des Regionalausschusses (Horn/Hamm/Borgfelde und nicht Horn/Hamm-Nord/Hamm-Mitte/Hamm-Süd/Borgfelde) sehen kann. Außerdem war einer der damaligen Gründe für die Dreiteilung Hamms im Zuge des Groß-Hamburg-Gesetzes der Nazis die hohe Bevölkerungszahl vor dem zweiten Weltkrieg. Ein weiterer Grund für gerade diese Einteilung war auch, dass die NSDAP damals drei Ortsverbände in Hamm unterhielt, deren Zuschnitt dann auch die Grundlage für die aktuell bestehenden Grenzen war. Diese Einteilung wurde dann nach dem Krieg so beibehalten.
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Im heuten Ausschuss für Verkehr und Umwelt des Bezirks HH-Mitte kam es gleich am Anfang der Sitzung zu einem Eklat um den GAL-Abgeordneten Michael Osterburg. Aufgrund der langen Tagesordnung hatte dieser zu Beginn vorgeschlagen die Punkte 2 und 3, zu denen extra Referenten eingeladen wurde von der Tagesordnung zu streichen. Dabei ging es einmal um die Umgestaltung der Davidtreppe, St. Pauli mit einem Referenten von Breimann & Bruun, sowie um ein Gutachten zum Thema Spatzen mit dem Referenten Herrn Mitschke.
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Nachdem vor einiger Zeit die öffentliche Anhörung zum Hammer Park stattgefunden hat, hat die CDU-Fraktion im Bezirk Mitte aus ihrer Sicht die Ergebnisse der Anhörung in einen Antrag für den Hauptausschuss gegossen und dazu heute eine Pressemitteilung rausgegeben. Beides gibt es hier zum Nachlesen:

CDU Antrag – Bürgerwünsche zum Hammer Park aufnehmen – Ergebnisse der öffentlichen Anhörung umsetzen!
Pressemitteilung zu dem Antrag

Ich war am 17. Mai in der Wiechernschule am Horner Weg zur öffentlichen Anhörung zum Thema Baumaßnahmen im Hammer Park. Als Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Umwelt im Bezirk Hamburg-Mitte hatte ich dazu auch eine Einladung erhalten, weil dieser Termin Teil der Ausschußarbeit war. Hintergrund ist, dass aus Sonderinvestitionsprogrammen (u.a. dem Konjunkturpaket des Bundes) insgesamt 450.000 Euro für die Umgestaltung und Instandsetzung des Hammer Parkr zur Verfügung stehen. Ursprünglich haben die SPD und die GAL in der Bezirksverwaltung unter sich ausgekungelt, was dort gemacht werden soll, und wollten dies schön öffentlichkeitswirksam über die Medien Präsentieren. Auf das Betreiben der CDU-Fraktion im Bezirk wurde dann jedoch eine öffentliche Anhörung zu dem Thema beschlossen, damit auch die Anwohner in dem Verfahren zu Wort kommen. Immerhin sind sie es, die den Park und seine Bedürfnisse am besten kennen. Leider litten die SPD und die GAL an dem Abend etwas an Amnesie und konnten sich nicht mehr daran erinnern, dass sie die öffentliche Anhörung ursprünglich gar nicht wollten, sondern stellten dies als ihre Idee dar. Aber Peter Herkenrath konnte das dann doch noch geradestellen, wenn es auch eher wie parteipolitisches Geplänkel rüberkam.
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