Eigentlich ist es ja schon ein paar Tage her. Aber ich möchte trotzdem noch ein wenig darüber berichten. Als Susan und ich vor einigen Wochen bei Rindchen Wein gekauft haben, wurde uns dort ein Sommermenü in einem kleinen spanischen Restaurant in der Weidestraße, dem Aquí España, empfohlen. Es würde dort lecker Essen geben und zu jedem Gang einen Wein aus dem Programm von Rindchen. Da wir bisher mit Rindchen, deren Weinen und auch deren Weinempfehlungen immer sehr zufrieden waren und es dort auch einen uns bekannten leckeren Weißwein geben sollte, haben wir uns mit Annika und Schreibi zum Essen dort verabredet.
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 Heute abend hatte die Hamburger CDU zum Landesausschuss ins CCH geladen. Thema war die Schulpolitik. Es war dieses Mal aber kein gewöhnlicher Landesausschuss, bei dem nur die üblichen Deligierten anwesend und redeberechtigt waren. Dieses Mal waren auch alle Mitglieder der Hamburger CDU eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Michael Freytag merkte dazu an, dass es das erste Mal sei, dass die Hamburger CDU solch einen Weg der innerpartelichen Demokratie geht. Da hat er wohl einen Landesausschuss im letzten Jahr im Bürgerhaus Wilhelmsburg vergessen. Da ging es zwar um ein anderes Thema. Aber auch dort waren schon einmal alle Mitglieder eingeladen.
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Heute abend findet im CCD ein Landesparteitag der Hamburger CDU zum Thema Schulpolitik statt. Da das Thema in unserer Stadt zum Teil sehr kontrovers und emotional auch innerhalb der CDU diskutiert wird, gibt es im Rahmen des Landesparteitages auch eine Mitgliederversammlung, zu der alle Mitglieder der Hamburger CDU eingeladen sind, sich zur Schulpolitik durchaus auch kritisch zu äußern.

Hier gibt es vorab schon mal die Tagesordnung und einige Anträge:

Einladung Mitgliederversammlung
Einladung zum Landesausschuss für Deligierte mit Tagesordnung
Anträge zum Landesausschuss
Antrag der Jungen Union zum Landessausschuss

Zur Zeit läuft im Internet eine öffentliche Diskussion über den Hamburger Haushalt. Hier können sich interessierte Bürger einbringen und dem Senat Vorschläge machen, wo sie noch Einsparpotential sehen, wo weitere Einnahmen herkommen könnten und wie man Schwerpunkte um Haushalt anders setzen könnte. Vor ein paar Jahren hat es so etwas schon einmal gegeben und wurde sehr gut angenommen.

Das ganze läuft vom 16.6. bis 10.7. und ist in drei Phasen unterteilt. Zunnächst gab es eine dreitägige sogenannte Diskussionsphase, die von der aktuellen Gestaltungsphase gefolgt wird. Letztere geht noch bis zum 5.7. Die letzte Phase ist dann benannt mit Überprüfen.
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Ich war am 17. Mai in der Wiechernschule am Horner Weg zur öffentlichen Anhörung zum Thema Baumaßnahmen im Hammer Park. Als Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Umwelt im Bezirk Hamburg-Mitte hatte ich dazu auch eine Einladung erhalten, weil dieser Termin Teil der Ausschußarbeit war. Hintergrund ist, dass aus Sonderinvestitionsprogrammen (u.a. dem Konjunkturpaket des Bundes) insgesamt 450.000 Euro für die Umgestaltung und Instandsetzung des Hammer Parkr zur Verfügung stehen. Ursprünglich haben die SPD und die GAL in der Bezirksverwaltung unter sich ausgekungelt, was dort gemacht werden soll, und wollten dies schön öffentlichkeitswirksam über die Medien Präsentieren. Auf das Betreiben der CDU-Fraktion im Bezirk wurde dann jedoch eine öffentliche Anhörung zu dem Thema beschlossen, damit auch die Anwohner in dem Verfahren zu Wort kommen. Immerhin sind sie es, die den Park und seine Bedürfnisse am besten kennen. Leider litten die SPD und die GAL an dem Abend etwas an Amnesie und konnten sich nicht mehr daran erinnern, dass sie die öffentliche Anhörung ursprünglich gar nicht wollten, sondern stellten dies als ihre Idee dar. Aber Peter Herkenrath konnte das dann doch noch geradestellen, wenn es auch eher wie parteipolitisches Geplänkel rüberkam.
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