Tag-Archiv für » Zensur «

Jun 23

AK Zensur will Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetzt einlegen

Dienstag, 23. Juni 2009 15:18

Nachdem letzte Woche ja das sogenannte Zugangserschwerungsgetzt (besser bekannt als Kinderpornosperre) vom Bundestag beschlossen wurde, hat der AK Zensur laut gulli:news angekündigt, gegen das Gesetz Verfassungsbeschwerde einlegen zu wollen. Allerdings wird es wohl das Problem geben, dass man persönlich betroffen sein muß, um gegen das Gesetz eine Beschwerde einreichen zu können. Sprich: Entweder muß da ein perverser Kinderpornogucker ne Beschwerde einlegen oder aber jemand, dessen Seite unrechtmäßig gesperrt wurde.

Ersteres wird wohl eher unwahrscheinlich sein, zumal so jemand eine Unterstützung der Beschwerde nicht verdient hätte.

Und Zweiteres wird auch (noch) nicht gehen, da meines Wissens nach die Infrastruktur noch nicht eingerichtet wurde.
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Jun 19

Internetzensur vom Bundestag beschlossen

Freitag, 19. Juni 2009 14:10

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU das sogenannte „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ beschlossen. Meiner Meinung nach ein schwarzer Tag für unsere Demokratie und Rechtstaatlichkeit.

Da kann man sich jetzt fragen: „Warum? Ist doch toll, wenn Kinderpornographie bekämpft werden soll!“

Leider bekämpft das Gesetz keine Kinderpornographie. Ich kann von  mir behaupten, dass ich zu den Menschen gehöre, die sich im Internet tummeln, seit es Mitte der 90er auch in Deutschland möglich wurde, sich einfach mit dem Netz der Netze zu verbinden. Außerdem nutze ich das Netz nicht nur, ich betreiben als Hoster auch selber einen kleinen Teil des Internets und zwar geschäftlich. Während meiner ganzen Zeit der Netznutzung sind mir auf keiner Website kinderpornographische Inhalte begegnet. Lediglich in den eine zeitlang beliebten Tauschbörsen wie Kazaa oder Emule sind mir solche Videos einmal untergekommen.
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