Michael Osterburg von der GAL düpiert Referenten im Ausschuss für Verkehr und Umwelt
Im heuten Ausschuss für Verkehr und Umwelt des Bezirks HH-Mitte kam es gleich am Anfang der Sitzung zu einem Eklat um den GAL-Abgeordneten Michael Osterburg. Aufgrund der langen Tagesordnung hatte dieser zu Beginn vorgeschlagen die Punkte 2 und 3, zu denen extra Referenten eingeladen wurde von der Tagesordnung zu streichen. Dabei ging es einmal um die Umgestaltung der Davidtreppe, St. Pauli mit einem Referenten von Breimann & Bruun, sowie um ein Gutachten zum Thema Spatzen mit dem Referenten Herrn Mitschke.
Zunächst wollte Herr Osterburg die Schuld für das Streichen auf die Ausschussvorsitzende Frau Zühlsdorf (CDU) schieben. Er war der Ansicht, dass die zusätzlichen Tagesordnungspunkte 11.3, 11.4 und 12 nicht mit den Fachsprechern abgesprochen worden wären. Allerdings waren die beiden von ihm zur Streichung vorgeschlagenen Punkte bereits vor einer Woche mit den Einladungen verschickt worden. Die Referenten hätten also noch rechtzeitig ausgeladen werden können.
Nachdem Herr de Vries (CDU), darauf hinwies, dass die langen Tagesordnungen ihre Ursache nicht in der Vorsitzenden hätten sondern durch die von SPD und GAL beschlossene Zusammenlegung von Verkehr und Umwelt zustande kämen und die Tagesordnungspunkte uns dann in einer der nächsten Sitzungen wieder einholen würden, es sich also eher um ein strukturelles Problem handeln würde, wurde Herr Osterburg schon unfreundlich und gereizt. Dieser hatte sich wohl erhofft, dass er vor den dieses Mal zahlenmäßig gut vertretenen Zuhörern aus der Bevölkerung einen guten Eindruck machen könnte, indem er der CDU die Schuld in die Schuhe schiebt. Zumindest trug er seine Antwort recht gereizt vor und als Herr de Vries ihm kurz ins Wort fiel, verlangte er sofort von der Vorsitzenden, Herrn de Vries zu maßregeln. Nicht ohne den Hinweis, dass sie das ja nur nicht täte, weil Herr de Vries auch in der CDU wäre wie sie. Dabei lies er außer Acht, dass auch Herr Drossmann von der SPD Herrn de Vries ins Wort gefallen war und keine Maßregelung erhielt. Man muß wohl nicht erwähnen, dass die Referenten schon recht „angefressen“ waren.
In der darauf erfolgten Abstimmung wurde dann tatsächlich der Streichung der beiden Tagesordnungspunkten mit den bereits anwesenden Referenten von SPD und GAL gegen die Stimmen der CDU und der Linken beschlossen. Der Referent von Breimann & Bruun wies darauf darauf hin, dass wir das dann in der nächsten Sitzung machen müssten, da im Frühjahr Baubeginn sein soll. Herr Mitschke wies darauf hin, dass er nicht bereit wäre, noch ein weiters Mal zu kommen. Er hätte extra die Terminplanung des Tages für heute umwerfen und anreisen müssen. Dies werde er kein zweites Mal machen. Als Frau Zühlsdorf dan sinngemäß rausrutschte, dass er sich dafür bei der GAL bedanken müßte, rastete Herr Osterburg regelrecht aus. Er verlangte darauf in einem Ton, wie sonst nur ein Lehrer mit ungezogenen Grundschülern spricht, von Frau Zühlsdorf, die Sitzung zu unterbrechen und sofort mit den Fachsprechern in den Nachbarraum zur Besprechung zu kommen. Interessant dabei war, dass niemand aus der GAL oder SPD Herrn Osterburg dabei versuchten zu beruhigen. Auch hat sich niemand bei den Refernten für das Auftreten von Herrn Osterburg entschuldigt. Immerhin waren im Publikum genug Personen anwesend, die das mal mitbekamen. Nachdem er am Anfang so für die GAL geworben hat, glaube ich kaum, dass die noch ihr Kreuz bei so einer Partei machen. Ich würde sogar so weit gehen, dass so jemand in keiner Partei überhaupt irgendein Amt inne haben sollte, da er offensichtlich Kritik nicht verträgt.
Samstag, 21. November 2009 14:26
Hier bestätigt sich einmal wieder, wie sinnvoll es doch ist, wenn Politik sich Lösungs orientiert mit ihren Sachthemen beschäftigt – und wie viel Zeit und Nerven mit dem häufig üblichen „Platzhirsch-Gehabe“ verschwendet wird.
Wähler wollen keine Macht-Demonstration sondern Lösungen für das Gemeinwohl!
Es wäre doch sinnvoller gewesen,sich über eine Vertagung von geeigneteren Punkten zu einigen, durch die keine Dritten (hier die Referenten) betroffen sind.
Weiterhin hätte man eine grundsätzliche (an Ergebnissen orientierte) Debatte über Sitzungslänge und Sitzungsfrequenzen planen können. Diese Punkte scheinen hier ja ein Problem zu sein.
Ich (Schleswig-Holsteinerin) wünsche den Ausschussmitgliedern und den Bürgern eine zukünftige erfolgreiche Arbeit im Ausschuss!
Donnerstag, 3. Dezember 2009 0:06
Vielleicht wirds bei der nächsten Sitzung ja besser, wenn nicht mehr so viel Quecksilber im Trinkwasser ist…;-)
Freitag, 21. Dezember 2012 15:14
Sehr geehrter Herr Körner,
jemand hat mich auf Ihren NetzwergBlog http://www.denniskoerner.de/blog/2009/11/18/michael-osterburg-von-der gal-dupiert…“
aufmerksam gemacht.
Darin berichten Sie über eine damalige Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, in der auf Initiative von Herrn Osterburg (GAL) eingeladene Referenten wieder ausgeladen wurden.
Sie beschreiben den Vorgang um den biologischen Fachreferenten Alexander Mitschke großenteils richtig- bis auf die Tatsache, dass sie behaupten, die Streichung sei gegen die CDU mit den Stimmen von SPD, GAL und LINKEN beschlossen worden.
Dieses ist so nicht richtig: ich selbst bin kein Parteimitglied und kein Abgeordneter, war aber damals als Biologe und Mitglied des BUND als zugewählter Bürger für die Fraktion der LINKEN Mitglied dieses Ausschusses. Und ich hatte noch damals versucht, zu verhindern, dass Herr Mitschke als bereits angereister Fachreferent wieder nach Hause geschickt wurde. Meine Begründung war, dass Geschäftsordnungsverfahren eine Sache sind, die man diskutieren kann- aber dass man keinen eingeladenen und angereisten Referenten wieder nach Hause schicken kann.
Die Vertreter der LINKEN haben auch damals mit der CDU dagegen gestimmt – das ist auch so im Protokoll verzeichnet. Ich hatte damals sogar noch ins Protokoll schreiben lassen, dass der Ausschuss sich bei Herrn Mitschke entschuldigen möge. Auch dieses ist so geschehen- gegen den Wunsch von Herrn Osterburg.
Wir haben nachfolgend noch länger über den Vorgang nachgedacht. Da der Vorgang in der Sache ohne Zweifel völlig indiskutabel war, komme ich hier als Vertreter des BUND / Sprecher des Arbeitskreises Biodiversität zu folgender Vermutung:
Beim Referat von Alexander Mitschke ging es um Spatzen, die biologische Patenart des Bezirks Mitte im Rahmen von Biodiversitäts- /Artenschutzprogrammen. Im Bezirk Mitte ist in den letzten Jahren ein deutlicher Rückgang von Spatzenpopulationen zu verzeichnen.
Dabei spielen wahrscheinlich verschiedene Faktoren eine Rolle. Wahrscheinlich aber auch einer, der mit Umgestaltungen vieler Grünanlagen im Bezirk Mitte zu tun hat: massenhaftes Ausräumen von Spontanvegetation und Strauchschichten. Diese bieten Spatzen nicht nur Aufenthalts- und Deckungsräume, sondern über daran lebende Insekten und von ihnen produzierte Früchte und Samen auch Nahrungsgrundlagen.
Und hier schließt sich ein Kreis zur GAL Mitte: diese hat großenteils dieses ökologische Ausräumen von Bäumen und Sträuchern in den letzten Jahren, das z. B. vom AK Biodiversität des BUND oder der Projektgruppe Stadtnatur Hamburg massiv kritisiert wurde, völlig unktitisch und ohne ökologische Sachkenntnis mitgetragen.
Zur inhaltlichen Information zu dem Thema empfehle ich u.a. die Internetseite der Projektgruppe Stadtnatur Hamburg auf der Seite der Isebek-Initiative (www.isebek-initiative.de) oder die Posterausstellung des AK Biodiversität des BUND Hamburg „Lass wachsen, HAmburg! Über die Wichtigkeit von Grünräumen in der Stadt“. Letztere kann auch online über die Internetseite des BUND Hamburg oder auch der Projektgruppe Stadtnatur eingesehen werden.
Zur Ergänzung: aktuell haben die GRÜNEN Hamburg-Mitte unter Herrn Osterburg der Bebauung einer ausgewiesenen Grünfläche im Hamburger Osten mit einem geplanten Baumarkt zugestimmt. Dass die Fläche Teil einer ausgewiesenen Landschaftsachse ist und auch im Konzeptentwurf des Amtes für Natur- und Ressourcenschutz für den von Hamburg einzurichtenden Biotopverbund enthalten ist, interessiert Herrn Osterburg und die Grünen offensichtlich nicht.
Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verügung.
Mit freundlichen Grüßen
R. J. Sergel
PhD, Dipl. Biol.
Sprecher Arbeitskreis Biodiversität des BUND Hamburg